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Trotz Verbots: Wiener Friedensdemo mit Identitären eskaliert

ⓒ Der Standard

Am Samstag fanden in Wien trotz Verbots mehrere Demonstrationen statt, die von der rechtsextremen Gruppierung Identitäre Bewegung angeführt wurden. Die Kundgebungen, die ursprünglich am Ring geplant waren, wurden von den Behörden untersagt. Trotzdem versammelten sich zwischen 1600 und 2000 Menschen am Heldenplatz, wo es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei kam. Mehr als 400 Teilnehmer wurden angezeigt.

Die Demonstranten protestierten gegen die Weigerung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, die FPÖ in Regierungsverhandlungen einzubeziehen, und forderten den Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer. Die Proteste gipfelten in Angriffen auf Polizeibeamte am Heldenplatz, wobei das Erzherzog-Karl-Reiterdenkmal als Sammelpunkt diente. Die Lage blieb angespannt, bevor die Demonstrationen schließlich aufgelöst wurden. Das Ereignis wirft Fragen nach der Durchsetzungskraft von Versammlungsverboten und dem Umgang mit rechtsextremen Gruppierungen auf.

Die Behörden werden die Vorfälle gründlich untersuchen und weitere Maßnahmen gegen die Beteiligten ergreifen. Die Ereignisse zeigen die Herausforderungen, vor denen Österreich im Umgang mit politischen Protesten und extremistischen Bewegungen steht.

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