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FDP-Skandal: Generalsekretär tritt nach „D-Day“-Papier zurück

© Österreichische Tageszeitung

Der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai erschüttert die deutsche Politik. Ein internes Strategiepapier der FDP, das detaillierte Pläne für einen Austritt aus der Ampelkoalition enthielt und den Code-Namen „D-Day“ trug, wurde öffentlich bekannt. Djir-Sarai, der zunächst den Inhalt des Papiers bestritten hatte, gab am Freitag seinen Rücktritt bekannt und räumte ein, unwissentlich falsch informiert zu haben. Auch der FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann trat zurück.

Das Strategiepapier, das von Medien aufgedeckt wurde, beschreibt detailliert einen geplanten Ausstieg aus der Regierungskoalition, inklusive eines idealen Zeitpunkts und Medienstrategien. Die Wortwahl, unter anderem die Verwendung von „D-Day“ und „Feldschlacht“, stieß auf massive Kritik von Opposition und Koalitionspartnern. Die SPD und die Grünen werfen der FDP vor, die Öffentlichkeit getäuscht zu haben.

FDP-Chef Christian Lindner versuchte, den Schaden zu begrenzen, betonte aber gleichzeitig, dass es professionell sei, verschiedene Szenarien durchzuspielen. Er bestritt jedoch, dass die Parteiführung von dem Papier gewusst habe. Die Kritik an der FDP reichte jedoch bis in die eigenen Reihen. FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte die Wortwahl des Papiers als unangemessen. Die Vorsitzende der Jungen Liberalen forderte bereits vor Djir-Sarais Rücktritt seinen Rücktritt.

Der Vorfall wirft ein Schlaglicht auf die internen Spannungen innerhalb der FDP und die Zukunft der deutschen Ampelkoalition. Die Verwendung des Begriffs „D-Day“, der an die alliierte Landung in der Normandie erinnert, wurde als besonders geschmacklos empfunden. Der Zeitpunkt des geplanten Ausstiegs, der in der Kalenderwoche 45 gelegen haben soll, fiel letztendlich anders aus, da Bundeskanzler Olaf Scholz Lindner als Finanzminister entließ.

Die Affäre um das „D-Day“-Papier wird die deutsche Politik wohl noch einige Zeit beschäftigen und die Glaubwürdigkeit der FDP stark beeinträchtigen.

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